§ 2 Vertragsgegenstand – Vertragsschluss – Daten des Kunden

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung einer online verfügbaren Projektmanagement-Software und einer integrierten öffentlichen Stellen- und Projektbörse (OPROMA-Portal) in Form einer sogenannten Software-as-a-Service Lösung (SaaS; Cloud) und einer öffentlich zugänglichen Website. Damit bieten wir unseren Kunden eine Plattform, auf der Projekte erstellt und koordiniert werden können und auf der sich Nutzer untereinander vernetzen können, um Projekte zu bearbeiten. Auf dem Portal können Stellen- und Projektanzeigen veröffentlicht sowie Experten- und Unternehmensprofile angelegt werden.
(2) Ein Vertrag über die Nutzung unserer Webseiten und der darauf gebotenen Dienstleistungen und Produkte kommt mit unserer Bestätigung der Registrierung des Kunden auf unserer Webseite zustande.
(3) Ein Vertrag über die Nutzung kostenpflichtiger Produkte und Dienstleistungen auf unseren Webseiten kommt zustande, wenn der Kunde nach erfolgreicher Registrierung die folgenden Schritte durchläuft:
a. Eingabe der persönlichen Daten im Kundenprofil;
b. Auswahl des zu buchenden Pakets im Bereich „Mein Paket“;
c. Bestätigung der persönlichen Daten und Rechnungsadresse;
d. Prüfung über die Details der Bestellung auf einer Übersichtsseite;
e. Auswahl des Zahlungsmittels und Abgabe der verbindlichen Bestellung über den Button „weiter“ (PayPal) oder „auf Rechnung bestellen“;
f. Bei Auswahl des Zahlungsmittels „PayPal“: Durchlaufen der von PayPal vorgesehenen Schritte.
(4) Die vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses gemachten Daten und die Bestellkonditionen werden nach Abschluss des Bestellvorganges von uns gespeichert.

§ 3 Zahlungsbedingungen – Testphasen

(1) Jeder Kunde kann eines der angebotenen Pakete für einen Zeitraum von 30 Tagen kostenlos testen. Nach der Testphase läuft die Nutzungsberechtigung für die im Paket enthaltenen Funktionen und Dienstleistungen ab. Um den Funktionsumfang des jeweiligen Pakets weiter nutzen zu können, muss dies verbindlich gebucht werden.
(2) Die Nutzung des Pakets „One“ ist kostenfrei.
(3) Für die Nutzung der weiteren Pakete „Business“ und „Enterprise“ fallen Gebühren an. Informationen über den Funktionsumfang dieser Pakete und die Gebühren, welche für die Nutzung der Pakete anfallen, sind auf der Übersichtsseite über die buchbaren Pakete zu finden. Die Nutzung des Pakets „Enterprise“ erfordert ein vorheriges individuelles Angebot, welches wir dem Kunden übersenden und welches dieser sodann verbindlich durch eine Erklärung per Mail, Fax oder Brief annehmen kann.
(4) Weitere Dienstleistungen in Form von Schulungen und anderem Services können separat gebucht werden. Hierzu ist eine Anfrage des Nutzers, ein anschließendes Angebot durch uns und die verbindliche Annahme unseres Angebots durch den Nutzer in Textform notwendig.
(5) Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(6) Existenzgründer (Gewerbeanmeldung innerhalb der letzten 12 Monate) können das Paket „Business“ für die Dauer von 12 Monaten kostenfrei nutzen, Studierende und Schüler können das Paket „Campus“ unbegrenzt kostenfrei nutzen, sofern sie im Besitz einer gültigen Studienbescheinigung bzw. eines gültigen Schülerausweises sind. Hierfür ist die Zusendung der Gewerbeanmeldung, der gültigen Studienbescheinigung oder des Schülerausweises erforderlich. Nach erfolgreicher Prüfung der Dokumente schalten wir das Paket für den Nutzer zur kostenfreien Nutzung frei.
(7) Als Zahlungsmittel stehen ausschließlich zur Verfügung:
a. Zahlungsdienstleister PayPal
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Bei Verwendung des Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen zu den Funktionen und Nutzungsbedingungen des Zahlungsanbieters PayPal erhalten Sie unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE.
b. Rechnung
Der Rechnungsbetrag wird innerhalb von 14 Tage nach Ausstellung der Rechnung fällig.
(8) Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
(9) Die Rechnungserstellung erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang per E-Mail. Rechnungen können daneben über den Menüpunkt „Rechnungen“ abgerufen werden.
(10) Es gelten die gesetzlichen Regelungen betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.
(11) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten, von dem Anbieter anerkannt oder mit der Hauptforderung des Anbieters synallagmatisch verknüpft sind. Ist der Kunde Unternehmer, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Vertragslaufzeiten – Testphasen – Vertragsbeendigung

(1) Das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden besteht für die Dauer seiner aktiven Registrierung auf unseren Webseiten, mindestens jedoch für die Laufzeit eines gebuchten Paketes.
(2) Die Laufzeiten der jeweiligen Pakete richten sich nach der vom Kunden gewählten Option. Wählbar sind folgende Laufzeiten: kostenlose Testphase von 30 Tage und reguläre Laufzeiten von 30, 90, 180 und 360 Tagen. Nach Ablauf der gebuchten Laufzeit läuft die Nutzungsberechtigung für die im Paket enthaltenen Funktionen und Dienstleistungen ab. Um den Funktionsumfang des jeweiligen Pakets weiter nutzen zu können, muss dies erneut verbindlich gebucht oder bereits vorher verlängert werden.
(3) Der Kunde kann sein Kundenprofil jederzeit löschen und das Vertragsverhältnis damit beenden. Löscht der Kunde sein Kundenprofil vor Ablauf der Laufzeit eines gebuchten Paketes, so werden keine bereits erfolgten Zahlungen rückerstattet. Alle mit dem Kundenprofil verknüpften Daten werden unwiderruflich gelöscht.
(4) Wir sind berechtigt, den Service des Pakets „One“ jederzeit einzustellen. Dem Kunden wird die Einstellung des Services 14 Tage vor Einstellung per Mail mitgeteilt.

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der OPROMA UG (haftungsbeschränkt), Korbiniansweg 6, 84544 Aschau am Inn, +49 (0)8638/9841452, info@oproma.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
An die
OPROMA UG (haftungsbeschränkt)
Korbiniansweg 6
84544 Aschau am Inn
Telefon: +49 (0)8638/9841452
info@oproma.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (Name der Ware/Dienstleistung, ggf. Bestellnummer und Preis):
___________________________________________________________________________ ___________________________________________________________________________
Bestellt am: __________________ (Datum)
Erhalten am: __________________ (Datum)
Name und Anschrift des Verbrauchers:
____________________________________
____________________________________
Datum Unterschrift Kunde (nur bei schriftlichem Widerruf)

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher vom Kunden in die Eingabemasken auf unserer Webseite und unserer Software eingegebenen oder anderweitig übermittelten Daten ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Wir sind berechtigt, Anfragen unbearbeitet zu lassen, wenn sich die vom Kunden in unseren Eingabemasken gemachten oder anderweitig übermittelten Daten als falsch, unwahr oder unzureichend herausstellen. Weiterhin behalten wir uns vor, im Falle einer vorsätzlichen Übermittlung oder anderweitigen Bereitstellung falscher Daten durch den Kunden, Ersatz für etwaige hierdurch entstehende Schäden vom Kunden zu verlangen.
(2) Der Kunde darf keine Inhalte erstellen oder verlinken, welche rechts- oder sittenwidrig, beleidigend, bedrohend, Gewalt verherrlichend, rassistisch oder sexuell anstößig sind oder so von einem unvoreingenommenen, objektiven Beobachter verstanden werden können, welche gegen Urheberrechte, Wettbewerbsrecht oder Markenrechte verstoßen oder welche dazu geeignet sind, die religiösen Gefühle anderer zu verletzen, politisch Andersdenkende zu
verunglimpfen oder Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen.
(3) Sämtliche Urheber-, Nutzungs- oder Schutzrechte an den Inhalten, Darstellungen, Logos, Grafiken und Bildern auf unseren Seiten oder innerhalb unserer Software sowie an der unserem Angebot zugrundeliegenden Software und Datenbank verbleiben bei uns oder dem jeweiligen Rechteinhaber.
(4) Der Kunde stellt uns frei von allen Ansprüchen, die Dritte wegen einer Verletzung der vorgenannten Pflichten durch den Kunden gegen uns geltend macht.

§ 7 Gewährleistung und Haftung – Haftungsausschluss

(1) Die Darstellung der auf unsere Webseite und in unserer Software bereitgestellten Daten und Informationen hinsichtlich der Projekte und Daten eines Kunden beruht auf den Angaben des jeweiligen Kunden. Wir übernehmen daher keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der dort dargestellten Informationen über die Projekte und Daten von Kunden. Auch übernehmen wir keine Haftung für die zeitnahe, vollständige und richtige Weiterleitung von Daten zwischen Kunden.
(2) Auf die Verfügbarkeit der auf unserer Webseite und in unserer Software dargestellten Projekte haben wir keinen Einfluss. Daher ist eine Haftung für die Verfügbarkeit der Projekte ausgeschlossen. Wir geben hinsichtlich der Projekte keine Zusagen, Garantien oder anderweitige Zusicherungen im Rechtssinne.
(3) Unser Ziel ist die universelle Nutzbarkeit unserer Software-Lösungen und Dienstleistungen über unsere Webseite, unabhängig von der vom Kunden genutzten weiteren Hard- und Software. Dennoch können wir nicht ausschließen, dass es Hard- und Softwarekonfigurationen gibt, bei denen die von uns gebotenen Leistungen nicht oder nur eingeschränkt nutzbar sind. Wir schließen daher eine Haftung für eine eingeschränkte oder nicht vorhandene Nutzbarkeit unserer Leistungen aus, wenn diese in der Wahl einer spezifischen Konfiguration von Hard- oder Software durch den Kunden begründet liegt. Wir sind jedoch bemüht, in solchen Fällen die Nutzbarkeit in Zusammenarbeit mit dem Kunden schnellstmöglich herzustellen.
(4) Wir schließen jede Haftung für kurzzeitige, unerhebliche oder von uns nicht zu beeinflussende Störungen der Abrufbarkeit unserer Software oder Webseiten aus. Dies gilt auch und insbesondere bei Störungen der Abrufbarkeit aufgrund von Wartungsarbeiten an der unserem Service zugrundeliegenden Webseite oder Serverstruktur. Wartungsarbeiten erfolgen üblicherweise an Wochenenden zwischen 20:00 Uhr und 06:00 Uhr. Diese Fälle berechtigten
Kunden und Nutzer nicht zur Minderung, Kündigung oder der Geltendmachung etwaiger Ersatzansprüche. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Haftung für Störungen, die in der unbefugten Verwendung der Zugangsdaten des Kunden begründet liegen, wenn der Kunde diese unbefugte Verwendung zu vertreten haben.
(5) Wir haften darüber hinaus lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns oder von einem unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen, von uns zu vertretenden Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruhen, haften wir nur für vertragstypische und vorhersehbare Schäden. Vertragswesentliche Pflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages zwischen uns und dem Kunden überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Übrigen besteht keine Haftung.
(6) Unsere Webseite enthält Links und Verweise auf Seiten Dritter. Diese werden nicht von uns betrieben. Auch haben wir keinen Einfluss auf die Inhalte, welche auf diesen Seiten dargestellt werden. Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte dieser Webseiten, noch machen wir uns diese Inhalte zu eigen. Wir kontrollieren die Inhalte auf diesen Seiten nicht. Es sind uns keine Verstöße gegen geltendes Recht auf diesen Seiten bekannt.

§ 8 Datenschutz

Wir nehmen den Schutz der Daten der Kunden und Nutzer ernst. Eine umfassende Erklärung darüber, wie wir die Daten erheben, speichern und verarbeiten kann unserer Datenschutzerklärung entnommen werden: https://www.oproma.de/datenschutz/.

§ 9 Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde uns oder einem Dritten gegenüber abzugeben hat, bedürfen der Textform.

§ 10 Rechtswahl – Gerichtsstand

(1) Für die Verträge nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich aus der nachfolgenden Sonderregelung nicht etwas anderes ergibt.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, so ist der Gerichtsstand unser Geschäftssitz. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher, ist Gerichtsstand unser Geschäftssitz, falls der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 11 Umsetzung der ODRRichtlinie

OnlineStreitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODRVO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur OnlineStreitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Unsere E-Mail-Adresse lautet info@oproma.de.